Allgemeine Regeln

1. Inhalt des Onlineangebotes / Haftungsausschluss

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Jegliche vom Anbieter unterbreiteten Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Anbieter behält es sich ausdrücklich das Recht vor
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b) das Angebot zeitweise oder endgültig einzustellen.
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2. Urheberschutz / Kennzeichenrecht
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Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind!
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3. Verweise und Links
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 (Aktenzeichen 312 O 85/9 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass ein Anbieter durch die Anbringung eines Hyperlinks ("Verweis") den Inhalt der Internet-Präsenz ("Seite") auf die er verweist, ggf. mit zu verantworten hat. Laut Landgericht Hamburg kann dem nur dadurch vorgebeugt werden, indem sich ein solcher Anbieter ausdrücklich von den Inhalten der Seiten distanziert, auf die er verweist.
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4. Datenschutz
Die Eingabe von personenbezogenen Daten innerhalb des Angebots des Anbieters erfolgt seitens des Benutzers ausdrücklich auf freiwilliger Basis.
Die Inanspruchnahme aller angebotenen Dienste ist, soweit es technisch möglich und zumutbar ist, durch die Angabe von anonymisierten Daten oder eines Pseudonyms gestattet.
Im Falle, dass dem Benutzer die Möglichkeit zur Verfügung gestellt wird, Informationen in das Angebot des Anbieters einzubringen, behält sich der Anbieter jedoch das Recht vor, detaillierte personenbezogene Daten zu erfassen. Dies gilt insbesondere für Beiträge, die gegebenenfalls von Benutzern in Online-Foren, Gästebüchern, Mailinglisten oder vergleichbaren Angeboten beigesteuert werden.
Im Rahmen der geltenden gesetzlichen Vorschriften kann der Anbieter zur Herausgabe solcher personenbezogenen Daten verpflichtet sein.
Die Nutzung der im Rahmen des Angebotes veröffentlichten Kontaktdaten wie Namen, Postanschriften, Telefonnummern, Faxnummern oder e-mail-Adressen durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderten Informationen ("Spam") ist nicht gestattet. Im Falle eines Verstoßes behält sich der Anbieter jede Form von rechtlichen Schritten, insbesondere der Forderung nach Schadensersatz, vor.

5. Online-Foren / Gästebücher / Mailinglisten / ähnliche interaktive Serviceangebote
Benutzer, die gegebenenfalls die Möglichkeit nutzen, Informationen ("Beiträge") in das Angebot des Anbieters einzubringen, verpflichten sich ausdrücklich, die folgenden Regeln einzuhalten:
a) Mit der aktiven Nutzung der Online-Foren, Gästebücher, Mailinglisten oder vergleichbarer Angebote und der Einbringung von Beiträgen in die Online-Foren, Gästebücher, Mailinglisten oder vergleichbare Angebote des Anbieters, erklärt der Benutzer, dass er dies nicht für Verstöße gegen die Gesetze der Bundesrepublik Deutschland, Diskriminierungen, Obszönitäten, Beleidigungen, Propaganda radikaler politischer Ansichten oder durch Verstöße gegen die guten Sitten missbrauchen wird.
b) Es ist dem Benutzer untersagt, kommerzielle oder nicht kommerzielle Werbung oder Verweise auf solche Werbung in das Angebot des Anbieters einzubringen.
c) Für Inhalte und Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung der Beiträge entstehen, die der Benutzer in das Angebot des Anbieters eingebracht hat oder einbringen wird, haftet alleine der Benutzer, der diese Beiträge eingebracht hat oder einbringen wird.
Für den Fall, dass durch Beiträge gegen die vorstehenden Regeln, die allgemeinen Benutzungsbedingungen, Rechte Dritter oder sonstiges geltendes Recht verstoßen wird, behält sich der Anbieter das Recht vor, die entsprechenden Beiträge ohne vorherige Erklärung oder Begründung zu entfernen oder so abzuändern, dass sie nicht mehr gegen die vorstehenden Regeln, die allgemeinen Benutzungsbedingungen, Rechte Dritter oder sonstiges geltendes Recht verstoßen. Ferner behält sich der Anbieter das Recht vor, bei Verstößen einzelner Benutzer diese von der Benutzung der Online-Foren oder vergleichbarer Angebote vorübergehend oder auch dauerhaft auszuschließen.
Der Benutzer ist verpflichtet, rechtliche Verstöße anderer Personen innerhalb des Angebots des Online-Forums oder vergleichbarer Angebote unverzüglich an den Anbieter zu melden